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Corona-Infos

Aktuelle Corona-Landesverordnung – Was steht drin?

Das Land Niedersachsen hat seit dem 1. Oktober 2022 eine neue Nds. Corona-Verordnung.

Niedersächsische Corona-Verordnung

Seit dem 1. Oktober 2022 gilt in Niedersachsen eine neue Corona-Verordnung.

Informationen dazu finden Sie unter Aktuelle Corona-Landesverordnung – Was steht drin?

Infektionsschutzgesetz: Neue Covid-19-Schutzmaßnahmen ab dem 1. Oktober 2022

Mit dem „Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor Covid-19 Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor Covid-19“ gilt vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 ein neuer Rechtsrahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen.

Das Gesetz tritt in 2 Stufen in Kraft.

Die 1. Stufe („Winterreifenphase“) tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft und enthält bundesweit geltende Basis-Schutzmaßnahmen, die unabhängig sind von einer durch den Deutschen Bundestag festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Die 2. Stufe („Schneekettenphase“) wird dann ausgelöst, wenn es zu einer Entwicklung kommt, die die Gefahrenlage durch das Covid-19-Virus erhöht. Die Bundesländer können in diesem Fall weitere Regelungen erlassen. Für die Auslösung der 2. Stufe ist jedoch ein gesonderter Beschluss des Landtages zur Feststellung einer konkreten Gefahr für die Funktionsfähigkeit oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen in dem Land oder in der oder den konkret zu benennenden Gebietskörperschaften erforderlich.

Einen Überblick über die beschlossenen Maßnahmen finden Sie hier.

FAQs zur Pandemievorsorge für Herbst und Winter finden Sie hier.

Ausschluss des Entschädigungsanspruches gemäß § 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) für nicht vollständig geimpfte und nicht „geboosterte“ Personen.

Die Gesundheitsministerkonferenz hat beschlossen, dass die Länder spätestens ab dem 15. April 2022 Personen bei einer Covid-19 bestehenden Absonderungspflicht keine Entschädigung nach § 56 Absatz 1 IfSG an Personen gewähren, die keine Auffrischungsimpfung zur Grundimmunisierung (sog. Booster – oder diesem gleichgestellte Konstellationen) vorweisen können, obwohl für Sie eine öffentliche Empfehlung für eine Schutzimpfung nach § 20 Absatz 3 IfSG vorliegt.

Vorschrift § 56 IfSG
Vorschrift § 20 IfSG

Hinsichtlich der Auslegung des Begriffes der gleichgestellten Konstellationen ist nach Auffassung des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks § 22 a IfSG heranzuziehen.

Danach gilt eine Person bis zum 30. September 2022 auch bei zwei Einzelimpfungen als vollständig geimpft. Erst ab 1. Oktober 2022 müssen bei zwei Einzelimpfungen weitere Voraussetzungen hinzutreten, wie etwa die Genesung oder eine Auffrischungsimpfung.
Den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz finden Sie hier.

Informationen für Unternehmen

Ansprechpartner und Unterstützungsmöglichkeiten zum Thema Coronavirus benennt das Land Niedersachsen hier.

Niedersächsische Absonderungsverordnung

Das Land Niedersachsen hat seit dem 22. November 2022 eine geänderte Absonderungsverordnung.

Diese gilt bis zum 31. Januar 2023.

Die geänderte Verordnung enthält eine genauere Begriffsbestimmung der Kontaktpersonen, § 1 Nr. 4 Nds. Absonderungsverordnung und eine sprachliche Korrektur zur Absonderung, § 2 Absatz 1 Nds. Absonderungsverordnung.

Weitere Änderungen sind mit der Verordnung nicht verbunden.

Eine Kompaktübersicht zur geänderten Verordnung finden Sie hier.

Hinweise zur Quarantäne finden Sie hier.

Finanzhilfen

Neufassung der Arbeitsschutzverordnung ab dem 1. Oktober 2022

Die Arbeitsschutzverordnung ist neu gefasst und tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich 7. April 2023.

Informationen zum Umsetzungsstand finden Sie hier.

Sie enthält nach dem derzeitigen Umsetzungsstand die folgenden Maßnahmen:

– Schutzmaßnahme sind im betrieblichen Hygienekonzept festzulegen und umzusetzen, d.h.

  • d.h.die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen Personen,
  • die Sicherstellung der Handhygiene,
  • die Einhaltung der Hust- und Niesetikette,
  • das infektionsschutzgerechte Lüften von Innenräumen,
  • die Verminderung von betriebsbedingten Personenkontakten,
  • das Angebot gegenüber Beschäftigten, geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegenstehen,
  • das Angebot an Beschäftigte, die nicht ausschließlich zuhause arbeiten, zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos sich regelmäßig kostenfrei durch In-vitro-Diagnostika zu testen.

– Sofern die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass bei Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 Metern oder bei tätigkeitsbedingten Körperkontakten oder bei gleichzeitigen Aufenthalt mehrerer Personen in Innenräumen technische und organisatorische Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten nicht ausreichen, muss der Arbeitgeber seinen Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) oder die in der Anlage der Arbeitsschutzverordnung bezeichneten Atemschutzmasken zur Verfügung stellen. Diese Masken sind von den Beschäftigten zu tragen. Beschäftigte, die ausschließlich in Ihrer Wohnung arbeiten, sind von den Bestimmungen der Sätze 1 und 2 ausgenommen.

– Verpflichtung des Arbeitgebers zur Erhöhung der Impfquote und Unterstützung der Beschäftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten.

Nähere Informationen finden sie hier.

Das Bundesministerium hat seine FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung erneut überarbeitet und auf seiner Webseite veröffentlicht.

Coronavirus-Einreiseverordnung

Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Infos und FAQs zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht finden Sie hier.

Programm „Ausbildungsplätze sichern“ verlängert

Corona-Sonderprogramm: Fördermöglichkeiten für die Ausbildung in Niedersachsen

Lehrbetrieb
Die Lehrgänge finden derzeitig regulär statt. Aufgrund der seit dem 22.06.2022 geltenden CoronaVO, die nunmehr noch verlängert wurde, kann die Stadt Osnabrück bei bestimmten Werten der Leitindikatoren (Hospitalisierung, Neuinfizierte, Intensivbetten) abweichende Regelungen treffen. Achten Sie daher auf die Allgemeinverfügungen der Stadt Osnabrück.

Bitte beachten Sie auch immer den Aushang im jeweiligen Gebäude, denn nach der Verordnung können viele Regelungen wie die Maskenpflicht über unser Hausrecht weiter gelten.

Testung
Nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes und in Anbetracht von steigenden Inzidenzzahlen soll das Risiko für die Teilnehmer*innen möglichst gering gehalten werden, daher gilt im Lehrgangsbetrieb die 3G Regelung. Bitte bringen Sie zum ersten Lehrgangstag einen Nachweis über Ihre vollständige Impfung bzw. Ihren Genesenen-nachweis mit. Sollten Sie weder geimpft noch genesen sein, ist zweimal die Woche (in der Regel am Montag und Mittwoch) ein negativer Test zu erbringen.

Wir weisen darauf hin, dass seit dem 22.11.2022 eine neue Änderung der Absonderungsverordnung des Landes Niedersachsen gilt, die allerdings keine wesentlichen Änderungen zu den vorherigen Verordnungen enthält. Sollte daher u. a. ein Selbsttest oder ein Schnelltest positiv ausfallen, hat man sich unmittelbar in Isolation/Quarantäne (Absonderung) zu begeben (§ 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Nds. SARS-CoV-2-Absonderungsverordnung). Die Absonderung darf zur Durchführung eines PCR-Tests unterbrochen werden (§ 2 Nr. 3). Sollte der PCR-Test negativ ausfallen, so ist die Absonderung beendet. Eine Zusammenfassung finden Sie hier.

Hygieneregelungen A-H-A-L
Für unser Haus gelten die bekannten Hygieneregelungen:
Abstand – Grundsätzlich gilt das Abstandsgebot von 1,5 m. Bitte tragen Sie dazu bei, dass sich keine Ansammlungen in den Räumen bilden – nehmen Sie Ihre Pausen möglichst im Außenbereich. Innerhalb der Schulungsräume und Werkstätten kann zu Ausbildungszwecken bzw. aufgrund des Unterrichts der Abstand im Kursverbund unterschritten werden.
Hygiene – Bitte befolgen Sie die allgemeinen Hygieneregeln für richtiges Husten und Niesen sowie für gründliches Händewaschen.
Das Tragen einer medizinischen Maske nach Standard FFP2 oder OP-Maske auf freiwilliger Basis wird empfohlen.
Lüften – Alle Räume sollten regelmäßig, wenigstens stoßweise, für einige Minuten gelüftet werden. Tragen auch Sie dazu bei, dass für hinreichend Frischluftzufuhr in den Räumen und Werkstätten gesorgt ist.

Prüfungen
Unabhängig von der Inzidenz sind Prüfungen zulässig. Zur Prüfung bringen Sie bitte einen negativen Testnachweis mit, der nicht älter als 24 Stunden ist. Hier gilt: Sollten Sie über einen Genesenennachweis oder einen Impfnachweis verfügen, ist eine Testung nicht notwendig. Der Genesenennachweis muss mindestens 28 Tage und darf höchsten sechs Monate alt sein. Der vollständige Impfschutz greift erst, wenn nach der Verabreichung der Impfdosis mindestens 14 Tage vergangen sind.

Symptome einer Atemwegserkrankung
Sollten am Tag der Prüfung erkennbare Symptome mit Anzeichen von Lungen- und Atemwegserkrankungen (zum Beispiel Fieber, Husten, Atemproblemen, Verlust Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen, Gliederschmerzen) vorliegen, ist nicht an der Prüfung teilzunehmen. In diesem Fall hat sich der Prüfling umgehend bei der HWK zu melden. Für Prüfer und Aufsichten gilt dies entsprechend.

Personen, die unter Isolation oder Quarantäne stehen oder die auf ein Abstrichergebnis warten, dürfen nicht an der Prüfung teilnehmen.